
Bürgerentscheid Matulusgarten scheitert an zu geringer Wahlbeteiligung
BGL - Freilassing, 19.07.2020 20:00


Am Sonntag den 19. Juli waren die Freilassinger Bürger dazu aufgerufen, über das Bauprojekt Matulusgarten zu entscheiden. Zur Wahl standen drei Fragen: Ein Ratsbegehren um den Bebauungsplan weiter zu verfolgen, ein Bürgerbegehren um den Bebauungsplan zu stoppen und eine Stichfrage wenn die ersten beiden Fragen ein nicht umsetzbares Ergebnis bringen.Zur Wahl waren 13.319 Freilassinger berechtigt. Von diesen gaben jedoch nur 3.762 oder 28,2 Prozent ihre Stimme ab. Die geringe Wahlbeteiligung hatte zur Folge, dass sowohl das Ratsbegehren als auch das Bürgerbegehren jeweils am Quorum scheiterten. Unabhängig des Qorums wäre das Ratsbegehren abgelehnt worden und das Bürgerbegehren erfolgreich gewesen.Dem Ratsbegehren stimmten 1.264 Wähler zu und 2.304 lehnten es ab. Das benötigte Quorum lag bei 2.664 Stimmen. Das Bürgerbegehren erhielt 2.397 Zustimmungen und 1.151 Ablehnungen. Auch hier lag das Quorum bei 2.664 Stimmen.Bei der nicht zum Einsatz gekommenen Stichfrage hätten sich deutlich mehr für die Umsetzung des Bürgerbegehrens entschieden.Durch den nicht erfolgreichen Bürgerentscheid bleibt die Situation für den Stadtrat unverändert und er kann das Bebauungsplanverfahren „Matulusgarten“ weiterverfolgen.
Bericht und Bilder: FMT-Pictures - UI